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Eichis Weblog
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Deutschland goes Gedankenpolizei?

"Wissen ist Macht" heißt es ja so schön. Zunehmend scheint Wissen auch -wieder- gefährlich zu werden, was nicht zuletzt der Fall von Andrej H. verdeutlicht hat, der im Verdacht steht, sich "konspirativ" mit einem vermeitlichen Mitglied der "militanten Gruppe" getroffen zu haben. Konspirativ in sofern, dass er beim Verlassen seines Hauses das Handy nicht dabei und/oder abgeschalten hatte. Außerdem habe er in wissenschaftlichen Veröffentlichungen Wort- und Satzkonstruktionen benutzt die Ähnlichkeiten mit Schreiben der "militanten Gruppe" hätten. Er hatte Zugang zu einer Bibliothek und war "intelektuell in der Lage", die Schriften der "militanten Gruppe" zu verfassen. Professor H. wurde über einen Zeitraum von einem Jahr telefonisch abgehört, geortet, seine E-Mails wurden gelesen und sein Hauseingang gefilmt. Quelle

Somit wäre es in Zukunft ratsam, sich zweimal zu überlegen, ob man sein Handy abschällt, besonders, bevor man sich mit Menschen trifft, bei denen man nicht 100%ig sicher sein kann, dass sie nicht verdächtigt werden könnten, Kontakt mit einer Gruppe zu haben, die juristisch unter eine "terroristische Vereinigung" nach dem neuen Artikel 129a StGB fallen könnte.
Desweiteren sei darauf zu achten, dass man sämtliche Bekennerschreiben "terroristischer Vereinigungen" durchstudiert um in eigenen entworfenen Texten keine thematischen Überschneidungen oder gar ähnliche Satzkonstruktionen zu benutzt.

Doch nach einem Artikel der ZEIT ist selbst dieses mit Vorsicht zu genießen. Wer sich nämlich auf der Internetseite des Bundeskriminalamtes über jene Gruppe informieren möchte, macht sich verdächtig. So wurden alle Zugriffe auf die Seite des BKA in einem bestimmten Zeitraum zu diesem Themenschwerpunkt protokolliert und in 417 Fällen eine Feststellung der Identität des Besuchers eingeleitet. Letztendlich wurde die Identität von 120 Besuchern ermittelt, mit freundlicher Unterstützung der Telekom.

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